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24

Online Durchsuchung

Datum24.01.2007

VerfasserCarola Sieling

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Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über in Ermittlungsverfahren durchgeführte Online-Durchsuchungen vor. Ihr sind lediglich vier gerichtlichen Entscheidungen bekannt, die Online-Durchsuchungen zum Gegenstand haben. Nachdem es im Dezember viel Aufhebens (siehe dazu auch die Berichterstattung mit weiteren Nachweisen unter heise.de oder der Süddeutschen Zeitung) um die sog. Online Durchsuchung gab. Also der verdeckten Teilnahme an Kommunikationseinrichtungen bzw. die Suche nach ihnen sowie der heimliche Zugriff auf informationstechnische Systeme auch mit Einsatz technischer Mittel – wie es im nordrhein-westfälischen Gesetzesentwurf heisst. Die Bundesregierung erklärte in ihren Antworten (BT-Drs. 16/3972) und (BT-Drs. 16/3973) auf die Kleinen Anfragen der FDP und der Linksfraktion, dass die Rechtmäßigkeit von Online-Durchsuchungen ohne Unterrichtung des Besitzers noch ungeklärt sei. Der BGH …

15

Elektronisches Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister

Datum15.01.2007

VerfasserCarola Sieling

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Seit dem 01. Januar 2007 können wesentliche veröffentlichungspflichtige Daten von Unternehmen in einem elektronischen Register online eingesehen bzw. abgerufen werden. Sie können den gesamten Datenbestand des Unternehmensregisters unentgeltlich recherchieren. Kostenpflichtig ist lediglich der Abruf von Original Registerdaten. Zur Pressemitteilung des BMJ.

08

Podcast der Deutschen Anwaltsauskunft

Datum08.01.2007

VerfasserCarola Sieling

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Die Anwaltsauskunft hat einen Podcast ins Leben gerufen. Der Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – jede Woche neu! Hörenswertes rund um das Thema Recht. Die Informationen werden in gebotener Kürze und in einem ansprechenden Format zur Verfügung gestellt. Eine Suchfunktion wäre jedoch hilfreich – dann könnte die interessierte Bürgerin/der i6.html“>how long can it take to get an ex back thats hurt nteressierte Bürger auch Informationen zu einem bestimmten Rechtsgebiet erhalten. Besonders erfreulich ist, dass zunehmend auch von Anwaltsseite die Meinung vertreten wird, dass man die Mandanten schlauer machen muss und dass damit eben nicht einhergeht, dass man damit Geld verschenkt und keine Mandate mehr bekommt. Ein Hoch auf die Informationsgesellschaft! Zum Podcast.

05

Vortrag zum Thema Hausdurchsuchung

Datum05.01.2007

VerfasserCarola Sieling

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Der Kollege Vetter hielt einen Vortrag zum Thema Durchsuchung auf dem 23rd Chaos Communication Congress in Berlin. Ein lustiger Schwank aus dem Leben eines Strafverteidigers mit wichtigen Informationen für die Betroffenen. Kurz: dos und donts im Falle einer Hausdurchsuchung. Wer mehr über Gefahr im Verzug und Verdacht auf Raubkopieren bei unbeschrifteten DVDs wissen will oder wie man noch schnell die Wohnung seiner Freundin „aufräumen“ kann, diback“>text your ex back e Polizisten zum Kopieren in den Tabakladen schicken kann oder warum im Sommer um 4 Uhr die Nacht vorbei ist, sollte sich den verständlichen und juristisch fundierten Vortrag zu Gemüte führen! Zum Video. Weitere Informationen und die dazugehörige Powerpoint Präsentation via einfach-persönlich.de.

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