Letzte Tweets

Kanzlei Sieling

Kontakt

IT-Blawg

Aktuelle Informationen

22

Faxspamming trotz Zahlendreher

Datum22.03.2006

VerfasserCarola Sieling

Tags Keine Tags vorhanden

Kommentare 0 Kommentare

Das Amtgericht Gießen hat am 01.03.2006 (Az.: 43 C 411 / 06) entschieden, dass der Abgemahnte die Abmahnkosten infolge eines unerwünschten Werbefaxes auch dann zu erstatten hat, wenn das Werbefax lediglich infolge eines Zahlendrehers abgesandt wurde. Aus dem Wortlaut der Entscheidung: Es kann dahinstehen, ob der Beklagte das Werbefax tatsächle.com/#loveget“>more… ich unbeabsichtigt an die Klägerin versandt hat. Denn auch der von ihm in Anspruch genommene Zahlendreher in der Faxnummer entlastet ihn nicht. Denn ein Zahlendreher beim Wählen einer Faxnummer ist ein typischer Fall von Fahrlässigkeit, für die der Beklagte ebenso wie für vorsätzliches Eingeben der Faxnummer der Klägerin haftet, § 276 BGB.

11

BAG – elektronischer Schriftverkehr ab 01.04.2006

Datum11.03.2006

VerfasserCarola Sieling

Tags Keine Tags vorhanden

Kommentare 2 Kommentare

Ab 01.04.2006 kann der Schriftverkehr mit dem Bundesarbeitsgericht in elektronischer Form erfolgen. Es können dann u.a. Schriftsätze und Anträge auf elektronischng tips“>dating tips em Wege eingereicht werden. Voraussetzung: qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz Zur Pressemitteilung des BMAS .

10

Schiedsklauseln

Datum10.03.2006

VerfasserCarola Sieling

Tags Keine Tags vorhanden

Kommentare 0 Kommentare

Das German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch berichtet über den Vorrang von Schiedsklauseln in Verträgen und die Anerkennung durch die Gerichte. Genau dies soll mit einer Schiedsklausel erreicht werden! Im Wirtschaftsverkehr besteht die Möglichkeit, Rechtsstreitigkeiten nicht von einem staatlichen Gericht, sondern einem Schiedsgericht entscheiden zu lassen. Um diese Möglichkeit zu nutzen, muß entweder schon beim Abschluß eines Vertrages eine Schiedsvereinbarung getroffen werden, oder die sich bereits im Rechtsstreit befindlichen Parteien einigen sich nachträglich auf eine Streitentscheidung durch ein Schiedsgericht. Musterformulierung: Alle aus oder in Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer von einem oder mehreren gemä/“ title=“relationship books“>relationship books ß dieser Ordnung ernannten …

08

Urheberrecht im Internet – Bearbeitungen

Datum08.03.2006

VerfasserCarola Sieling

Tags Keine Tags vorhanden

Kommentare 5 Kommentare

Die Frage nach der Zulässigkeit und Schutzrechtsfähigkeit von Bearbeitungen eines Werkes richtet sich nach §§ 2, 23 UrhG. § 3 UrhG: Übersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. § 23 UrhG: Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen des Werkes dürfen nur mit Einwilligung des Urhebers des bearbeiteten oder umgestalteten Werkes veröffentlive help“>love help cht oder verwertet werden. Danach kann durch die Bearbeitung eines Werkes ein neues schutzrechtsfähiges Werk entstehen. Da eine Bearbeitung ein bestehendes Werk voraussetzt, das bearbeitet wird, ist das Urheberrecht an der Bearbeitung zwar ein selbständiges Urheberrecht, das aber vom geschützten Originalwerk abhängig ist. Dies bedeutet, …

Suche

Kategorien

Tags

Kontakt