Letzte Tweets

Kanzlei Sieling

Kontakt

IT-Blawg

Abmahnfalle: AGB

Datum10.01.2006

Verfasser

Tags Keine Tags vorhanden

Kommentare 1 Kommentar

Die Verwendung unzulässiger Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt zur Abmahnung, z.B. durch Verbraucherschutzverbände oder Wettbewerbsvereine. Deswegen sollten Unternehmer Ihre AGB auf ihre Zulässigkeit überprüfen lassen. Das BGB und die Rechtsprechung lassen Unternehmern gerade gegenüber Verbrauchern kaum Gestaltungsspielraum.

Der BGH hat deswegen in seiner Entscheidung vom 21.09.2005 (Az. VIII ZR 284/04) verbraucherschutzfreundlich entschieden, dass folgende Ersatzlieferungsklausel in den AGB eines Internethops gemäß §§ 307 Abs. 1, 308 Nr. 4 BGB unwirksam ist:

Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen in Einzelfällen
einen qualitativ und preislich gleichwerti9.html“>how bring back your love

gen Artikel (Ersatzartikel) zu. Auch diesen können Sie bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen zurückgeben. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; …

Zum BGH-Urteil

Zum Wikipedia Eintrag über Allgemeine Geschäftsbedingungen. Dort für Besserwisser nachzulesen:

Der Plural ist AGB (die Allgemeinen Geschäftsbedingungen) und nicht, wie oft falsch geschrieben wird AGB's oder AGBs

  • Diesen Artikel teilen:
  •  

1 Kommentar zu diesem Eintrag:

Suche

Kategorien

IT-Blawg

Tags

Kontakt

PB: 05251 / 142 874 2
HH: 040

/ 241 927 02