Die Bundesrepublik Deutschland führt am 1. November 2005 als einer der ersten EU-Mitgliedstaaten den elektronischen Reisepass (ePass) ein. Die Reisepässe werden mit einem Chip versehen, in dem die üblichen Passdaten und das Gesichtsbild gespeichert sind. Ab März 2007 werden…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz E-Government
Ein katholischer US-Schuldirektor hat seine Schüler aufgefordert, alle privaten Internet-Tagebücher zu löschen. Das diene dem Schutz der Jugendlichen. Diese ungeheuerliche Nachricht über den Eingriff in die Privatssphäre der betroffenen Schüler kann man bei der netzeitung nachlesen. Solche Grundrechtsverstöße sollten…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Immer mal wieder kommt die Frage nach dem Disclaimer und seiner Wirksamkeit auf. Jeder macht es (ich eingeschlossen) nach dem Motto: man kann ja nie wissen Spiegel Online und muepe haben das Thema Disclaimer allgemein neulich wieder aufgegriffen. Den…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Government
Der Betrieb des ElsterOnline-Portals wurde am 28.09.2005 gestartet. ElsterOnline ist das neue Internet-Portal von ELSTER und bündelt die Online-Dienstleistungen der Finanzverwaltung. Schluss mit dem Papierkram, denn ab jetzt kann man 1. online den Stand von Steuerkonten abfragen, 2. Steuererklärungen…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Podcasts werden häufig mit Musik abgerundet oder bestehen hauptsächlich aus Musik. Da stellt sich die Frage, ob ich als Hobbypodcaster verpflichtet bin an die GEMA für die Nutzung entsprechende Gebühren zu entrichten. Ein im Netz zum Download bereitgestellter Podcast…