“Ärger mit dem Discount-Laptop” – dieses Thema hat WDR 5 in seiner Sendung Profit behandelt und folgenden Tipp bei Mängeln gegeben: Eine Frist setzen, bis wann das Gerät repariert sein soll. Wird sie nicht eingehalten, kann der Kunde vom…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Heise berichtet heute über Sinn und Unsinn von PC – Notdiensten, unter anderem: Bevor Kunden eine kostenpflichtige Hersteller-Hotline anrufen, sollten sie sich zudem an den Händler wenden, rät Jürgen Schröder von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Dieser sei innerhalb…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Plastic Thinking berichtet über das verlassene Weblog bzw. über die Folgen eines nicht mehr gepflegten Weblogs. Aufgrund der Einträge in die Kommentarfunktion durch Unbekannte, initiierte die Polizei eine Hausdurchsuchung und suchte bei dem Blogbetreiber nach Sprengstoff. Das Verfahren wurde…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Seit dem 1.06.2005 ist nun auch nach der Verlängerung der Frist zur Abgabe die Umsatzsteueranmeldung in elektronischer Form abzugeben. Haufe berichtet über die Verfügung des Oberfinanzdirektors Chemnitz vom 4.07.2005, die beinhaltet, dass die Anmeldung weiterhin in Papierform abgegeben werden…
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
Der Bundesgerichtshof (Az.: III Zr 3/05) hat am 28.07.2005 entschieden, dass a) Zwischen dem Inhaber eines Telefonanschlusses, von dem aus ein Mehrwertdienst angewählt wird, und dem Verbindungsnetz- sowie dem Plattformbetreiber kommt kein Vertrag ber die Erbringung von Verbindungsleistungen zustande,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Eine sehr schöne Einführung zum Gebührenrecht für den Laien kann man unter domainundrecht.de lesen. Hier informiert Daniel Dingeldey anhand des Beispiels Domainstreitigkeit die Kosten eines beauftragten Rechtsanwaltes und für eine sog. Erstberatung. Sehr schön ist dabei beschrieben, dass sich…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Strafrecht
Im Bereich des Online-Handels sind im Jahre 2004 nach Angaben der Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes 270.000 Straftaten verübt worden. Internetnetauktionen, Dialer und Phishing sind wohl die bekanntesten Plattformen und Möglichkeiten, dem Verbraucher Schaden zuzufügen. Aufklärung kann…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
In der letzen Zeit kommen immer mehr Entscheidungen in Bezug auf die Schutzfähigkeit von Webseiten nach dem Urhebergesetz (UrhG) auf, die sich auf den ersten Blick widersprechen. Die folgende Darstellung soll helfen Licht ins Dunkle zu bringen: Das OLG…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Betreiber des Blogs “Mein Parteibuch” Marcel Bartels wird von einer Bloggerin (Name wird hier nicht genannt), die vermutlich das Blog “Lichtwesens Variationen” betreibt, abgemahnt. Die Namensnennung ohne ihre Einwilligung sei ein Eingriff in ihr Persönlichkeitsrecht. Das Law Blog…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das Skript “Internetrecht” von Prof. Dr. Hoeren (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht) ist nun in neuer Auflage erhältlich. Zum Skript.