Letzte Tweets

Kanzlei Sieling

Kontakt

IT-Blawg

Aktuelle Informationen

27

US-Urteil: Online-Börsen haften für Nutzer

Datum27.06.2005

VerfasserCarola Ernesti

Tags Keine Tags vorhanden

Kommentare 0 Kommentare

Die Richter befanden einstimmig, dass Betreiber von Tauschbörsen wie „Grokster“ oder „Morpheus“ künftig für Verstöße ihrer Nutzer gegen das Urheberrecht juristisch haftbar gemacht werden können. Der Gang zum Gericht soll allerdings lediglich unter bestimmten Umständen möglich sein: Nur wer Tausch-Technologie klar mit dem Ziel anbiete, den Bruch von Copyright-Bestimmungen zu ermöglichen, könne belangt werden, befanden die Richter. mehr dazu bei tagesschau.de

27

Rechtsschutzversicherung für Internet-Verträge

Datum27.06.2005

VerfasserCarola Ernesti

Tags Keine Tags vorhanden

Kommentare 2 Kommentare

Auf die zunehmende Kriminalisierung des Internets reagierte die erste Versicherung mit einem neuen Angebot, und zwar soll das Kostenrisiko für Streitigkeiten aus Online-Geschäften versichert werden. Für sage und schreibe 2,99 € im Monat (Privatkunden) ist man dabei. Jedoch aufgepasst: man sollte sich immer genau die Bedingungen ansehen und dann entscheiden, ob dies wirklich die Versicherung ist, die man benötigt. Andere Versicherungen haben auch schöne Angebote.

21

Einstweilige Verfügung gegen T-Online

Datum21.06.2005

VerfasserCarola Ernesti

Tags Keine Tags vorhanden

Kommentare 0 Kommentare

Wir hatten bereits über die Abmahnung der Wettbewerbszentrale berichtet, die die verlängerten Vertragslaufzeiten durch Ankündigung via E-Mail durch T-Online monierte. Das Konkurrenzunternehmen Freenet hat nunmehr im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes einen Sieg davon getragen: Das LG Hamburg untersagte T-Online, für DSL-Kunden mit bestimmten Zeit- und Volumentarifen eine verlängerte Kündigungsfrist einzuführen, ohne sie ausreichend deutlich über die Veränderungen und ihr Widerspruchsrecht zu informieren.

21

Verantwortlichkeit des Forenbetreibers

Datum21.06.2005

VerfasserCarola Ernesti

Tags Keine Tags vorhanden

Kommentare 3 Kommentare

Das Amtsgericht Winsen hat am 06.06.2005 (Az.:23 C 155/05) die Verantwortlichkeit eines Forenbetreibers für strafbare Inhalte festgestellt: „Der Beklagte hatte ein Forum eröffnet und Usern die Möglichkeit gegeben, in diesem Forum Diskussionsbeiträge einzustellen. Der Betreiber des Forums ist verpflichtet dafür zu sorgen, dass beleidigende Äußerungen gegenüber Dritten aus dem Forum entfernt werden. Das Einstellen eines Bildes eines Kriminellen entsprechend einem Polizeifoto, auf welches der Kopf des Klägers montiert war, stellt ohne Zweifel eine schwerwiegende Beleidigung des Klägers dar. Der Beklagte war ohne weiteres verpflichtet, dieses Foto wieder zu entfernen. Er war von dem Kläger auch darauf aufmerksam gemacht worden, dass dieses Foto in seinem Forum eingestellt worden ist. Ihm war also die in …

Suche

Kategorien

Tags

Kontakt