2005 Mai

09 Mai: Zum Erschöpfungsgrundsatz

Der BGH hat am 03.03.2005 (Az.: I ZR 133/02) entschieden, dass die Darlegungs- und Beweislast derjenige trägt, der sich auf die Erschöpfung gem. § 17 Abs. 2 UrhG beruft. Außerdem gilt nach dem Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung die…

03 Mai: schmidt.de II

Die Urteilsgründe des LG Hannover zu der Entscheidung, dass der TV Sender Sat1 die Domäne schmidt.de an einen Webdesigner namens Schmidt abgeben muss, sind über die Kanzlei Dr. Bahr erhältlich. Siehe auch Artikel vom 22.04.2005 bei IT-Blawg.