Kanzlei Sieling

Die Merkblätter der Bundesagentur für Arbeit können als pdf kostenlos herunter geladen werden.

Für den eiligen Leser bieten Sie eine schnelle und aktuelle Information, welche zum Teil anhand von Beispielen recht anschaulich und deswegen auch für den Laien verständlich sind. Wobei ich jedoch bei der Durchsicht feststellen musste, dass die praktische Relevanz doch nicht für alle Themen überragend ist, z.B. das Merkblatt über Beschäftigung von Monteuren zur Errichtung von Bohlenblockhäusern aus Estland. :)

Das sind die Themen von A-Z:

Abgrenzung Arbeitnehmerüberlassung / Entsendung
Angebote der Berufsberatung
Anzeigepflichtige Entlassungen
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
Arbeitsgenehmigung
Arbeitslose
Arbeitslosigkeit und Auslandsbeschäftigung
Au-pair bei deutschen Gastfamilien
Au-pair – Informationen für deutsche Gastfamilien
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Gleichbehandlung bei Stellenangeboten
Berufliche Rehabilitation
Berufliche Weiterbildung
Beschäftigung von ausländischen Künstlern in Deutschland
Bildungsträger
Beschäftigung von Monteuren zur Errichtung von Bohlenblockhäusern aus Estland
Fertighausmonteure
Entgeltsicherung ältere Arbeitnehmer
Entlassungsentschädigung
Erstattungspflicht Arbeitgeber
ESF-BA-Programm, Merkblatt “berufliche Qualifizierung und Existenzgründung”
Frauen und Beruf
Gleitender Übergang in den Ruhestand – Hinweise für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Gleitender Übergang in den Ruhestand – Hinweise für Arbeitgeber
Information für ausländische Studenten – Ferienbeschäftigung in Deutschland
Information über Leistungen bei Arbeitslosigkeit nach Auslandsbeschäftigung (PDF, 33 KB) -
Insolvenzgeld
Internationaler Personalaustausch
Kindergeld
Kinderzuschlag
Kinderzuschlag – Türkei
Kurzarbeitergeld (Merkblatt Arbeitgeber)
Kurzarbeitergeld (Merkblatt Arbeitnehmer)
Kurzarbeitergeld – Transferleistungen
Kurzarbeitergeld – Saison-Kurzarbeitergeld
Leiharbeitnehmer
Qualifizierungsmaßnahmen während Transferkurzarbeitergeld – Arbeitgeber
Qualifizierungsmaßnahmen während Transferkurzarbeitergeld – Arbeitnehmer
Saisonarbeitnehmer/Schaustellergehilfen
Sozialgesetzbuch 2 (SGB II)
Studienfachbezogene Praktika in Deutschland
Teilarbeitslose
Trennungsgeldempfänger
Übernahme und Erstattung von Beiträgen zur Kranken-, Pflege- oder Rentenversicherung bei privater Versicherung
Vermittlung von Fachkräften aus osteuropäischen Ländern nach Deutschland
Vermittlung von Hilfen in Haushalte mit Pflegebedürftigen nach Deutschland
Vermittlung von Pflegepersonal aus Kroatien nach Deutschland
Vermittlungsgutschein – Hinweise für Arbeitsuchende
Vermittlungsgutschein – Hinweise für private Arbeitsvermittler
Vermittlungsdienste und Leistungen
Vorruhestand und Altersrente
Werkverträge – Beschäftigung ausländische Arbeitnehmer Nicht-EU-Staaten
Werkverträge – Beschäftigung ausländische Arbeitnehmer neue EU-Staaten
Zulassungssverfahren für ausländische Arbeitnehmer zur Montage von Fertighäuser und -hallen
Zuschuss zu Beiträgen zur Kranken-/Pflege- und Rentenversicherung für Leistungsbezieher nach dem SGB II

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Sieling am 6. Mrz 2009

Einen hilfreichen und nicht zu überlasteten Aufsatz zu den Besonderheiten der Kostenverteilung im Arbeitsrecht hat der Kollege Martin Hensche veröffentlicht.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Sieling am 20. Jan 2009

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt gem. § 6 TVG ein Tarifregister, in das der Abschluss, die Änderung und die Aufhebung der Tarifverträge eingetragen werden.

Das Bundesministerium stellt online das Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge zur Verfügung. (Stand 1.7.2007).

Das Tarifregister für NRW enthält nicht nur sämtliche Tarifverträge, die im Land Nordrhein-Westfalen gültig sind (Veröffentlicht vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW), sondern gibt auch einen kurzen verständlichen Überblick über das Tarifrecht.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Sieling am 6. Aug 2007

Ein Dank geht an die Barmer Ersatzkasse in Brilon für die Veranstaltung der Barmer Gespräche 2007.

Themen meines Vortrags waren u.a. der Arbeitnehmerdatenschutz, insbesondere die umstrittene Internet- und E-Mail Nutzung am Arbeitsplatz sowie das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, seine Folgen und Anwendungsmöglichkeiten auf Arbeitsverhältnisse.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Sieling am 14. Feb 2007

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Entscheidung vom 07.07.2005 (Az. 2 AZR 581/04) klargestellt, dass ein Arbeitsverhältnis aufgrund privater Nutzung des Internetzugangs am Arbeitsplatz durch den Arbeitnehmer eine fristlose Kündigung begründen kann und es nicht in jedem Fall einer vorherigen Abmahnung bedarf.

Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann ein Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

Leitsatz der Entscheidung:

Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung an sich kann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer das Internet während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken in erheblichem zeitlichen Umfang (”ausschweifend”) nutzt und damit seine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt.

Grundsätzlich hat das BAG in dieser Entscheidung festgestellt, dass wenn es im Arbeitsverhältnis keine Regelung darüber gibt, ob das Internet auch privat genutzt werden darf, dass davon auszugehen ist, dass die private Nutzung untersagt ist.

Zur Entscheidung via JurPC.
Zur Pressemitteilung des BAG.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Sieling am 7. Jun 2006