von Ines Dittmar und Carola Sieling “Verkauf nur an Gewerbetreibende!” heißt es in vielen Shops, aber reicht dieser Hinweis aus, um mit Nettopreisen werben zu dürfen? Ihr Produkt ist eigentlich eher für den B2B Handel geeignet oder Ihre Wunschvertragspartner…
Urteil
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Der BGH hat mit Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de entschieden (Pressemitteilung des BGH), dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Was war geschehen?…
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Die Entscheidung Das OLG Hamm hatte unter dem 01.02.2011 (Az.: I-4 U 196/10) bereits entschieden, dass ein Verstoß gegen die PAngV vorliegt und der Händler wettbewerbswidrig handelt, wenn auf der Webseite eines Onlinehändlers Angaben zu den Versandkosten auf deutsche…