von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Der BGH hat mit Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de entschieden (Pressemitteilung des BGH), dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Was war geschehen?…
BGH
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
BGH – Verjährung von Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzung! Der BGH hat in seinem Urteil vom 15.01.2015 – Az.: I ZR 148/13 entschieden, dass für Online-Urheberrechtsverletzungen, hier die Verwendung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials auf einer Webseite eine jeweilige tägliche Einzelhandlung anzunehmen ist….
von Carola Sieling E-Commerce
von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Der BGH hat in seinem Urteil (vom 10.12.2014 – VIII ZR 90/14 ) entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Anbieter eine eBay-Auktion vorzeitig beenden darf, wenn sie noch länger als 12 Stunden andauert. Was…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Theodora Stoyanova und Carola Sieling Ob Arzt, Professor, Lehrer oder Handwerker: tagtäglich wird informiert, bewertet und abgestimmt, was das Zeug hält. Bewertungsportale sind innovative Informationsquellne und effiziente Marketingtools. Schnell kann jedoch die dauerhafte Speicherung falscher oder beleidigender Inhalte…
von Carola Sieling Datenschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht
Keine Haftung für fremde Bewertungen Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 19.03.2015 (I ZR 94/13 – Hotelbewertungsportal) entschieden, dass ein Hotelbewertungsportal für unwahre Tatsachenbehauptungen eines Nutzers nicht wegen Verstoßes gegen § 4 Nr. 8 UWG oder § 3…
von Carola Sieling E-Commerce
von Carola Sieling und Bianca Schillmöller Der BGH hat mit Urteil vom 12.11.2014 (Az. VIII ZR 42/14) den Anbieter einer ebay-Auktion nach vorzeitigem Abbruch zur Zahlung von Schadenersatz verurteilt.(siehe Pressemitteilung) Wer kennt das nicht – man stöbert bei ebay…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Aus der Pressemitteilung des BGH vom 08.01.2014 geht hervor, dass der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 8. Januar 2014 (I ZR 169/12 – BearShare) entschieden hat, dass der Inhaber eines Internetanschlusses…
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das aktuelle BGH-Urteil (12. September 2013 -I ZR 208/12) zur Empfehlungswerbung hat in den vergangenen Tagen für viel Unruhe bei den betroffenen Unternehmen gesorgt. Was ist der Hintergrund? Die Rechtslage für den Versand von E-Mail-Werbung ist rechtlich eindeutig: Wer…
von Carola Sieling Allgemein Datenschutz
Als Einklang zum Wochenende wurde gerade mein Artikel zum aktuellen Urteil des BGH über die Strafbarkeit der heimlichen GPS-Überwachung bei golem.de veröffentlicht. Vielen Dank an meine fleißige Unterstützerin Rechtsanwältin Anne-Kathrin Philipp!
von Carola Sieling Vertragsrecht
Der BGH hat durch Urteil v. 23.01.2013 (XII ZR 35/11) entschieden, dass die Schriftform beim Abschluss von Gewerbemietverträgen dadurch gewahrt ist, wenn der Firmenstempel neben eine Unterschrift gesetzt wird – auch wenn die übrigen Gesellschafter nicht unterzeichnet haben. Wenn…