Kanzlei Sieling

Voice over Internet Protocol (VoIP) ist eine beachtenswerte technologische Entwicklung und wird die klassische Telefonie meines Erachtens alsbald ersetzen und der Videotelefonie sind Tür und Tor geöffnet. – Obwohl wer möchte schon seinen Arbeitskollegen zu Hause im Schlabbershirt und ausgeleierten Shorts erwischen… aber dies würde wohl zu weit führen und eine Diskussion entfachen, die eher in die soziologische Richtung ginge.

Kurz: Wer es nutzt beschreibt es lapidar als

Telefonieren übers Internet.

Was in technischer Hinsicht dahintersteckt, kann man sehr schön bei Wikipedia nachlesen.

Aus technischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Sicht wird dieses Thema am 09.11.2005 in einer Veranstaltung des Rechtsforum Infolaw (Wirtschaftsuniveristät Wien) beleuchtet.

Der Einladung kann entnommen werden, dass man sich in rechtlicher Hinsicht schwerpunktmäßig mit der Regulierung von VoIP auseinandersetzen wird.

Also wer gerade im schönen Wien verweilt oder Fernweh hat, der sollte sich noch schleunigst anmelden!

In Deutschland hat die Bundesnetzagentur die Frage einer etwaigen Regulierung bereits aufgegriffen und zunächst Stellungnahmen von über 60 Unternehmen, Verbänden und Behörden eingeholt.

Dem von der Bundesnetzagentur veröffentlichte Aktionsplan zufolge sollen die ersten regulatorischen Maßnahmen im ersten Quartal 2006 vorgenommen werden.

Die 7 Eckpunkte sollen erste Rahmenbedingungen der regulatorischen
Behandlung von VoIP schaffen. Dabei wird der Tatsache Rechnung
getragen, dass sich VoIP-Dienste derzeit noch in der Entwicklung befinden.

Allgemeine Rechtsinformationen, E-Government » | Kommentar schreiben »

Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 3. Nov 2005

Die Bundesrepublik Deutschland führt am 1. November 2005 als einer der ersten EU-Mitgliedstaaten den elektronischen Reisepass (ePass) ein. Die Reisepässe werden mit einem Chip versehen, in dem die üblichen Passdaten und das Gesichtsbild gespeichert sind. Ab März 2007 werden zusätzlich zwei Fingerabdrücke digital gespeichert. Nachricht via media| NRW (media|NRW ist die Informationsplattform der Landesregierung über den Medienstandort Nordrhein-Westfalen. Auftraggeberin ist die Staatskanzlei NRW.)

Die Daten sollen nicht zentral, sondern nur lokal auf dem Chip gespeichert werden. Höchste Anforderungen an die rechtliche und tatsächliche Sicherheit der Daten soll gewährleistet sein:

Ein nachträgliches Verändern der Daten im Chip, ein Auslesen im Vorbeigehen oder heimliches Abhören der Datenübertragung zwischen Chip und Lesegerät werde durch kryptografische Mechanismen wie die elektronische Signatur und Verschlüsselung verhindert.

Ausführliche Informationen stellt das Bundesministerium des Innern zur Verfügung.

Zur EU-Verordung Nr. 2252/2004 vom 13. Dezember 2004 über Normen für Sicherheitsmerkmale und biometrische Daten in von den Mitgliedstaaten ausgestellten Pässen und Reisedokumenten

Der (S)paß kostet übrigens 59,- €.

Allgemeine Rechtsinformationen, Datenschutz, E-Government » | 1 Kommentar »

Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 31. Okt 2005

Ein katholischer US-Schuldirektor hat seine Schüler aufgefordert, alle privaten Internet-Tagebücher zu löschen. Das diene dem Schutz der Jugendlichen.

Diese ungeheuerliche Nachricht über den Eingriff in die Privatssphäre der betroffenen Schüler kann man bei der netzeitung nachlesen.
Solche Grundrechtsverstöße sollten sich die Kids bzw. die Eltern als gesetzliche Vertreter nicht gefallen lassen. Sensibilisierung für die Preisgabe privater Informationen ist wichtig, dennoch können etwaige Gefahren nicht durch solche pauschalen Verbote beseitigt werden.

Allgemeine Rechtsinformationen, Datenschutz, E-Government » | Kommentar schreiben »

Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 26. Okt 2005

Der Betrieb des ElsterOnline-Portals wurde am 28.09.2005 gestartet. ElsterOnline ist das neue Internet-Portal von ELSTER und bündelt die Online-Dienstleistungen der Finanzverwaltung.
Schluss mit dem Papierkram, denn ab jetzt kann man

1. online den Stand von Steuerkonten abfragen,
2. Steuererklärungen elektronisch signieren und versenden,
3. sowie ein persönliches Postfach nutzen.

ElsterOnline ist bis Jahresende auf die fünf Länder Bayern, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen beschränkt.

Zur Registrierung für diesen Dienst geht es hier!

Allgemeine Rechtsinformationen, E-Government » | Kommentar schreiben »

Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 10. Okt 2005

In der NJW 2005 S. 2645 ff nimmt der Verwaltungsdezernent Jürgen Wohlfarth die rechtliche Seite des Handyparkens unter die Lupe.

Durch die bis zum 31.12.2007 befristete Ausnahmeverordnung (zu den Vorschriften der StVO, erlassen am 28.01.2005, ergänzt § 13 StVO) können im Geltungsbereich von Parkscheinautomaten zur Überwachung der Parkdauer und Zahlung der Parkgebühr Alternativsysteme wie Taschenparkuhr und Mobiltelefon [...] zugelassen werden.

Diese Form von E-Government wird auch G2C ( Government-to- Citizen) genannt.

Paderborn hat hier eine Vorreiterstellung eingenommen – seit dem 17. Juni kann auf sämtlichen öffentlichen Parkplätzen innerhalb des Inneren Rings in Paderborn mit dem Handy geparkt werden. Voraussetzung ist die vorherige Registrierung über das Internet. Die Parkgebühr wird im 3- Minuten Takt abgerechnet und am Ende des Monats per Bankeinzug abgerechnet. Die Lösung wurde vom lokalen IT-Dienstleister SBS umgesetzt.

So sieht dann ein Parkschild in Paderborn aus :

Allgemeine Rechtsinformationen, Datenschutz, E-Government » | Kommentar schreiben »

Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 13. Sep 2005