Kanzlei Sieling

Programmierer haben nach eigenen Angaben den DRM-Schutz von Microsoft, den Softwaresschutz für online gekaufte Musik, geknackt. Die CSS-Knacker um Jon Lech Johansen kündigten an, die nächste Version ihrer Software «PyMusique» werde den DRM-Schutz bei Napster aushebeln. Mehr bei netzeitung…

DRM steht für Digital Rights Management und dient dazu digitale Werke zu schützen, indem an den entsprechenden Dateien Nutzungsrechte vergeben bzw. beschränkt werden. Dieses Rechtemanagement wird nicht -wie üblich- auf vertraglicher, sondern auf technischer Ebene realisiert und haftet der Datei selbst an.

Nach deutschem Recht ist die Umgehung einer solchen wirksamen technischen Schutzvorrichtung nach §§ 95a ff., 108b UrhG strafbar, zumindest dann, wenn keine ausschließlich private Nutzung vorliegt.

Mehr dazu beim CCC.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 17. Apr 2005

Grünes Licht für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages am 13. April 2005 gegeben. Einstimmig nahm er einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung in geänderter Fassung an. Damit ist ein weiterer Schritt im Gesetzgebungsverfahren genommen worden.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 15. Apr 2005

Das JKomG ist seit dem 01.04.2005 in Kraft und wird u.a. ein Thema auf dem 3. Düsseldorfer Informationsrechtstag am 5. Mai sein. Anmeldungen sind ausschließlich online auf der Internetseite des Zentrums für Informationsrecht unter www.zfi-duesseldorf.de möglich. Das Gesetz hat den Weg in der Justiz für die elekronische Kommunikation sowie für die elektronische Aktenführung freigemacht. Es wurden u.a. umfangreiche Änderungen in der ZPO hinsichtlich der Probleme, die bei der Übermittlung und Zugang von elektronischen Dokumenten auftreten können sowie Beweiskraft und Akteneinsicht derselben, vorgenommen.

Meiner Einschätzung nach wird dadurch die bislang wenig erfolgreiche Signatur als qualifizierte elektronische Signatur nach dem SigG den Durchbruch schaffen.

Eine qualifizierte elektronische Signatur ist eine Art von Siegel zu digitalen Daten. Sie wird unter Einsatz mathematischer Verfahren mit Hilfe eines privaten kryptographischen Schlüssels erzeugt. Mit Hilfe des dazugehörigen öffentlichen Schlüssels kann die Signatur jederzeit überprüft und damit der Signaturschlüssel-Inhaber und die Unverfälschtheit der Daten festgestellt werden. Mehr Informationen zur elektronischen Signatur sowie eine Auflistung der Zertifizierungsdiensteanbieter erhalten Sie auf den Seiten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post.
Weitere zu beachtende Rechtsgrundlagen sind das erste Gesetz zur Änderung des Signaturgesetzes vom 4. Januar 2005 sowie die Signaturverordnung.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 13. Apr 2005

Wikipedia gibt es bereits seit dem 06.04.2005 auf dem Stand von März 2005 für schlappe 9,90 € zu kaufen.
Für 0 € gibt es das ISO-Image zum download.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 12. Apr 2005

TP: Der Stein der Wikis
Der Stein der Wikis

Erik Möller schreibt in Telepolis über die Wikis!
Ein Ex-Administrator der deutschen Wikipedia will es besser wissen – und hat einen Ableger mit eigener Software und neuen Regeln gestartet. Mit über 1,5 Millionen Artikeln in mehr als 100 Sprachen hat das Wikipedia-Projekt unter Beweis gestellt, dass Freiwillige mit Leichtigkeit einen gigantischen Informationsberg anhäufen können. Doch sowohl die Qualität der Artikel als auch die Skalierbarkeit der freien Enzyklopädie werden immer wieder in Frage gestellt. Da die Inhalte der Wikipedia frei verfügbar sind, liegt die Idee einer Spaltung nahe .

Was ist ein Wiki?
Gibt’s auch für Juristen!

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 11. Apr 2005

Herzlich Willkommen auf IT-Blawg!

Dieses Weblog wird sich mit Beiträgen rund um das Thema IT-Recht beschäftigen und dient der Ergänzung zu den bereits bestehenden hervorragenden Lawblogs. Sie sind dazu eingeladen, Ihre Meinung zu den einzelnen Beiträgen zu schreiben und mitzudiskutieren.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 10. Apr 2005