Kanzlei Sieling

Grenzenlose Suche mit der Suchmaschine Google nun auch in China möglich? Fehlanzeige! Der Preis für die Top Level Domain “cn” ist eine Verpflichtung zur Entfernung von Internetadressen aus der Datenbank, die die Regierung Chinas als anstößig betrachtet.

Zur begrenzten Suchmaschine google.cn.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Sieling am 26. Jan 2006

Das aktualisierte Skript zum “Internetrecht” hat Herr Prof. Dr. Hoeren der interessierten Internetgemeinde wieder einmal kostenlos zur Verfügung gestellt.

Einen Seminarbesuch bei Herrn Prof. Dr. Hoeren kann ich ebenfalls allen It-Rechtlern unter uns wärmstens empfehlen. Der Tag zum Thema Vertragsgestaltung in der IT-Branche ging wie im Flug vorüber.

Fazit: Günstig, kompetent und noch dazu unterhaltsam!

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Sieling am 19. Jan 2006

Die Verwendung unzulässiger Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt zur Abmahnung, z.B. durch Verbraucherschutzverbände oder Wettbewerbsvereine. Deswegen sollten Unternehmer Ihre AGB auf ihre Zulässigkeit überprüfen lassen. Das BGB und die Rechtsprechung lassen Unternehmern gerade gegenüber Verbrauchern kaum Gestaltungsspielraum.

Der BGH hat deswegen in seiner Entscheidung vom 21.09.2005 (Az. VIII ZR 284/04) verbraucherschutzfreundlich entschieden, dass folgende Ersatzlieferungsklausel in den AGB eines Internethops gemäß §§ 307 Abs. 1, 308 Nr. 4 BGB unwirksam ist:

Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen in Einzelfällen
einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zu. Auch diesen können Sie bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen zurückgeben. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; …

Zum BGH-Urteil

Zum Wikipedia Eintrag über Allgemeine Geschäftsbedingungen. Dort für Besserwisser nachzulesen:

Der Plural ist AGB (die Allgemeinen Geschäftsbedingungen) und nicht, wie oft falsch geschrieben wird AGB’s oder AGBs

Allgemeine Rechtsinformationen, E-Commerce, Vertragsrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht » | 1 Kommentar »

Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Sieling am 10. Jan 2006

Ich habe gerade einen netten Hinweis bekommen, dass das IT-Blawg einen Trittbrettfahrer hat. Ein Lawblog, dass seinen Namen nicht verdient hat.

Und zwar bietet Boris Burow unter der zur Verwechslung geeigneten Domain www.itblawg.de seine Dienstleistungen an. Noch dazu mit dem Photo seiner Tastatur! Welch hervorragende Idee! :)

Ich weiss nicht, ob ich mich angesichts solcher Aufmerksamkeit freuen oder ärgern soll. Vielleicht hätte ich doch wie der Kollege Vetter eine Marke anmelden sollen.

Infos rund um das Thema It-Recht gibt es aber weiterhin unter www.it-blawg.de! Die Freude an der Bloggerei ist dadurch nicht vermindert!

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Sieling am 9. Jan 2006

Allen It-Blawg LeserInnen wünsche ich ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2006.

Nach einer kurzen Blog-Pause melde ich mich unter neuem Namen zurück. Ansonsten bleibt aber alles wie gehabt!

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Sieling am 8. Jan 2006