In China sollen sich bis Ende Mai sämtliche Webseitenbetreiber registriert haben. Alle, die das bis dahin nicht getan haben, werden abgeschaltet. Mehr bei netzeitung… Weitere Informationen über die Kontrolle Chinas über das Internet bei Telepolis.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Die Onlinewerbeumsätze wachsen kontinuierlich weiter. Das belegen die neuen Zahlen der Nielsen Online-Werbeumsatzstatistik. So lagen die Umsätze in diesem Jahr in jedem Monat deutlich über dem Niveau des jeweiligen Vorjahresmonats. Auch im April lagen die Umsätze für die klassische…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation Vertragsrecht
Eine Frau verklagt Yahoo auf Zahlung von Schadensersatz , weil trotz behaupteter Zusage durch Yahoo die in Ihrem Namen angelegten Nacktphotos nicht gelöscht worden sind. Ihr Ex-Freund ist der Urheber dieser schamlosen Aktion. Zum Artikel bei Spiegel online.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Zur elektronischen Stimmabgabe bei der für den heutigen Sonntag, angesetzten Volksabstimmung über die Ratifizierung der EU-Verfassung sind die Bürger in Teilen Frankreichs aufgerufen. In Wahllokalen von über 50 Gemeinden stehen Wahlcomputer mit Touchscreen — aber nicht überall zählen die…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce
Der Verkauf von Medikamenten über Internet-Auktionshäuser nimmt nach Ansicht der nordrhein-westfälischen Verbraucherzentrale immer gefährlichere Züge an. So würden Apotheken mit ihrem Angebot von Schmerz-, Schlaf- und Grippemitteln in Online-Versteigerungen häufig gegen gesetzliche Bestimmungen und Beratungsstandards verstoßen. Auch der illegale…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce
In einer aktuellen Entscheidung (14.04.2005 – 4 U 2/05 -) hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Verkäufer untersagt, im geschäftlichen Verkehr Verbraucher im Internet zur Abgabe von Bestellungen aufzufordern, wenn auf der Internetseite auf das gesetzliche Widerrufsrecht des…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Ein Berufungsgericht in Minesota hat nun entschieden, dass lediglich die Existenz eines Verschlüsselungsprogrammes auf dem Rechner als ein Indiz für eine kriminelle Absicht gedeutet werden kann. via JIPS / Nachrichten Dieses Urteil wäre mE. mit deutschen Rechtsstaatsprinzipien nicht zu…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Nachdem eine Amerikanerin vergeblich über ihr Internettelefon die US-Notrufnummer 911 gewählt hatte, werden die Voice-over-IP-Anbieter nun verpflichtet, den Notruf zu unterstützen. In Deutschland ist der Notruf über Voice over IP noch nicht geregelt. Mehr… Dabei stellt sich die Frage,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Über das US-Patent- und Markenamt hat sich der US-Lebenmittelkonzern Hormel Foods die Bezeichnung “Spam” für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen, wenn diese gegen die Namensrechte verstoßen. Mehr…
von Carola Ernesti E-Commerce
Ab sofort können alle Produkte aus dem Warensortiment von Quelle auch per SMS bestellt werden. M-Commerce steht für Mobile Commerce. Zu den rechtlichen Anforderungen im M-Commerce wie die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Informationspflichten bei mobilen Diensten sei…