Kanzlei Sieling

In China sollen sich bis Ende Mai sämtliche Webseitenbetreiber registriert haben. Alle, die das bis dahin nicht getan haben, werden abgeschaltet. Mehr bei netzeitung…

Weitere Informationen über die Kontrolle Chinas über das Internet bei Telepolis.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 31. Mai 2005

Die Onlinewerbeumsätze wachsen kontinuierlich weiter. Das belegen die neuen Zahlen der Nielsen Online-Werbeumsatzstatistik. So lagen die Umsätze in diesem Jahr in jedem Monat deutlich über dem Niveau des jeweiligen Vorjahresmonats. Auch im April lagen die Umsätze für die klassische Online-Werbung mit 26,6 Millionen Euro wieder elf Prozent über denen des April 2004. Somit steigen die Umsätze ununterbrochen seit September des vergangenen Jahres. Mehr beim Bundesverband für digitale Wirtschaft (BVDW)…

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 30. Mai 2005

Eine Frau verklagt Yahoo auf Zahlung von Schadensersatz , weil trotz behaupteter Zusage durch Yahoo die in Ihrem Namen angelegten Nacktphotos nicht gelöscht worden sind. Ihr Ex-Freund ist der Urheber dieser schamlosen Aktion.

Zum Artikel bei Spiegel online.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 30. Mai 2005

Zur elektronischen Stimmabgabe bei der für den heutigen Sonntag, angesetzten Volksabstimmung über die Ratifizierung der EU-Verfassung sind die Bürger in Teilen Frankreichs aufgerufen. In Wahllokalen von über 50 Gemeinden stehen Wahlcomputer mit Touchscreen — aber nicht überall zählen die elektronischen Stimmen auch zum offiziellen Wahlergebnis. Die erste gültige, komplett elektronische Wahl in Frankreich gab es vergangenes Jahr in Brest. Doch das Projekt war und ist umstritten.
Mehr dazu bei heise.de…

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 29. Mai 2005

Der Verkauf von Medikamenten über Internet-Auktionshäuser nimmt nach Ansicht der nordrhein-westfälischen Verbraucherzentrale immer gefährlichere Züge an. So würden Apotheken mit ihrem Angebot von Schmerz-, Schlaf- und Grippemitteln in Online-Versteigerungen häufig gegen gesetzliche Bestimmungen und Beratungsstandards verstoßen. Auch der illegale Verkauf von Pillen durch Privatleute floriere im Netz, teilten die Verbraucherschützer am heutigen Mittwoch in Düsseldorf mit.
Mehr dazu bei heise.de…

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 29. Mai 2005

In einer aktuellen Entscheidung (14.04.2005 – 4 U 2/05 -) hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Verkäufer untersagt, im geschäftlichen Verkehr Verbraucher im Internet zur Abgabe von Bestellungen aufzufordern, wenn auf der Internetseite auf das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers nur unter dem Punkt “mich” in der Rubrik “Angaben zum Verkäufer” hingewiesen wird.
Diesen Hinweis hielt das Oberlandesgericht für nicht ausreichend. Auf das Widerrufsrecht eines Verbrauchers müsse vielmehr klar und verständlich hingewiesen werden.

Zur Pressemitteilung via Kanzlei Dr. Bahr.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 29. Mai 2005

Ein Berufungsgericht in Minesota hat nun entschieden, dass lediglich die Existenz eines Verschlüsselungsprogrammes auf dem Rechner als ein Indiz für eine kriminelle Absicht gedeutet werden kann. via JIPS / Nachrichten

Dieses Urteil wäre mE. mit deutschen Rechtsstaatsprinzipien nicht zu vereinbaren. Auch, wenn hier die Verschlüsselung nicht als Beweis, sondern lediglich als Indiz herangezogen wurde. Ein Indiz (Anzeichen) stellt lediglich einen mittelbaren Beweis dar. Hierbei lässt eine Tatsache einen Rückschluss auf die beweisbedürftige Tatsache zu.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 29. Mai 2005

Nachdem eine Amerikanerin vergeblich über ihr Internettelefon die US-Notrufnummer 911 gewählt hatte, werden die Voice-over-IP-Anbieter nun verpflichtet, den Notruf zu unterstützen. In Deutschland ist der Notruf über Voice over IP noch nicht geregelt. Mehr…

Dabei stellt sich die Frage, ob nicht auch ein Online Notruf sinnvoll wäre. Ein Beispiel wie weit die Polizeibehörden beim E-Government sind, kann anhand der Polizei in NRW aufgezeigt werden.

Mehr allgemeine Informationen zum E-Government erhalten Sie beim BSI.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 24. Mai 2005

Über das US-Patent- und Markenamt hat sich der US-Lebenmittelkonzern Hormel Foods die Bezeichnung “Spam” für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen, wenn diese gegen die Namensrechte verstoßen. Mehr…

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 24. Mai 2005

Ab sofort können alle Produkte aus dem Warensortiment von Quelle auch per SMS bestellt werden.

M-Commerce steht für Mobile Commerce. Zu den rechtlichen Anforderungen im M-Commerce wie die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Informationspflichten bei mobilen Diensten sei auf die Präsentation des BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) hingewiesen.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 22. Mai 2005