Kanzlei Sieling

Das JKomG ist seit dem 01.04.2005 in Kraft und wird u.a. ein Thema auf dem 3. Düsseldorfer Informationsrechtstag am 5. Mai sein. Anmeldungen sind ausschließlich online auf der Internetseite des Zentrums für Informationsrecht unter www.zfi-duesseldorf.de möglich. Das Gesetz hat den Weg in der Justiz für die elekronische Kommunikation sowie für die elektronische Aktenführung freigemacht. Es wurden u.a. umfangreiche Änderungen in der ZPO hinsichtlich der Probleme, die bei der Übermittlung und Zugang von elektronischen Dokumenten auftreten können sowie Beweiskraft und Akteneinsicht derselben, vorgenommen.

Meiner Einschätzung nach wird dadurch die bislang wenig erfolgreiche Signatur als qualifizierte elektronische Signatur nach dem SigG den Durchbruch schaffen.

Eine qualifizierte elektronische Signatur ist eine Art von Siegel zu digitalen Daten. Sie wird unter Einsatz mathematischer Verfahren mit Hilfe eines privaten kryptographischen Schlüssels erzeugt. Mit Hilfe des dazugehörigen öffentlichen Schlüssels kann die Signatur jederzeit überprüft und damit der Signaturschlüssel-Inhaber und die Unverfälschtheit der Daten festgestellt werden. Mehr Informationen zur elektronischen Signatur sowie eine Auflistung der Zertifizierungsdiensteanbieter erhalten Sie auf den Seiten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post.
Weitere zu beachtende Rechtsgrundlagen sind das erste Gesetz zur Änderung des Signaturgesetzes vom 4. Januar 2005 sowie die Signaturverordnung.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 13. Apr 2005

Die Open Source Initiative (OSI) will mehrere Veränderungen bei der Freigabe und Klassifizierung von Open-Source-Lizenzmodellen vornehmen. Der ganze Artikel bei heise online…

Die OSI ist eine non-profit Organisation, die sich der Förderung von Open Source Software widmet. Sie wurde im Februar 1998 von Bruce Perens und Eric Raymond gegründet. Die OSD ist ein Standard, an dem sich Open Source Lizenzen messen lassen können. Die dann darunter lizensierte Software darf als OSI certified Open Source Software bezeichnet werden.
Eine Übersicht zu den nach OSI lizensierten Open Source Software Lizenzmodellen.

In diesem Zusammenhang möchte ich nicht versäumen auf das in den Online Medien viel zitierte Urteil zur Wirksamkeit der GPL (deutsche GNU General Public Licence) des LG München I vom 19.05.2004 hinzuweisen.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 12. Apr 2005

Das Bundesverfassungsgericht hat dies heute in seiner Entscheidung (Az.:.2 BvR 581/01) zu einer Verfassungsbeschwerde verkündet! Das Gericht hat die Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen und entschieden, dass § 100c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b StPO es grundsätzlich erlaubt, GPS-Systeme (Global Positioning System) zur Observation einzusetzen.

Pressemitteilung des BVerfG
Urteil des BVerfG
Pressemitteilung des BMJ

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 12. Apr 2005

Kartellkampf: IT-Großallianz hilft der EU gegen Microsoft – Wirtschaft – SPIEGEL ONLINE
IT-Großallianz hilft der EU gegen Microsoft

Im Streit mit Microsoft um eine millionenschwere Kartellbuße bekommt die Europäische Kommission Hilfe aus der Industrie. Mehrere Branchenschwergewichte, darunter IBM, Oracle und Nokia, wollen der EU im Kampf gegen den Softwaregiganten beistehen.
Die EU-Kartellbehörder hatte Mirosoft im vergangenen Jahr wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens zu einem Rekordbußgeld von 497 Millionen Euro verurteilt. Microsoft will dagegen vor dem Europäischen Gerichtshof vorgehen.
Nach Angaben in US-Medien soll Microsoft Anfang April einen Brief nach Brüssel geschickt haben, in der zu 20 von 26 Kartellauflagen Lösungen vorgeschlagen wurden. Brüssel hat jedoch darauf bislang nicht reagiert. Warten wir also weiter ab, wie der Softwaregigant sich aus den Schlingen der Kartellbehörde befreien will…

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 12. Apr 2005

Wikipedia gibt es bereits seit dem 06.04.2005 auf dem Stand von März 2005 für schlappe 9,90 € zu kaufen.
Für 0 € gibt es das ISO-Image zum download.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 12. Apr 2005

Ein Software-Unternehmen ist nicht verpflichtet, die übernommene Wartung von Software zeitlich unbegrenzt wahrzunehmen. Das entschied das Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) in einem heute bekannt gewordenen Urteil. Vielmehr dürfe das Unternehmen aus dem Vertrag unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen aussteigen. Die Vereinbarung eines solchen Kündigungsrechts sei nicht rechtswidrig (Az.: 1 U 1009/04)
…den ganzen Beitrag finden Sie bei Lawchannel.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 11. Apr 2005

TP: Der Stein der Wikis
Der Stein der Wikis

Erik Möller schreibt in Telepolis über die Wikis!
Ein Ex-Administrator der deutschen Wikipedia will es besser wissen – und hat einen Ableger mit eigener Software und neuen Regeln gestartet. Mit über 1,5 Millionen Artikeln in mehr als 100 Sprachen hat das Wikipedia-Projekt unter Beweis gestellt, dass Freiwillige mit Leichtigkeit einen gigantischen Informationsberg anhäufen können. Doch sowohl die Qualität der Artikel als auch die Skalierbarkeit der freien Enzyklopädie werden immer wieder in Frage gestellt. Da die Inhalte der Wikipedia frei verfügbar sind, liegt die Idee einer Spaltung nahe .

Was ist ein Wiki?
Gibt’s auch für Juristen!

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 11. Apr 2005

Herzlich Willkommen auf IT-Blawg!

Dieses Weblog wird sich mit Beiträgen rund um das Thema IT-Recht beschäftigen und dient der Ergänzung zu den bereits bestehenden hervorragenden Lawblogs. Sie sind dazu eingeladen, Ihre Meinung zu den einzelnen Beiträgen zu schreiben und mitzudiskutieren.

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Geschrieben von Rechtsanwältin Carola Ernesti am 10. Apr 2005